04.06.2024 – Langsam Gesprochene Nachrichten

Bundesinnenministerin Faeser prüft Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan

Bundesinnenministerin Nancy Faeser lässt Medienberichten zufolge Möglichkeiten prüfen, wie Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben werden können. Es müssten allerdings schwierige Fragen geklärt werden, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Ministeriumskreise. Die Sicherheitslage im Land sei schwierig und es gebe seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban keine international anerkannte Regierung in Kabul. Auslöser der Überlegungen ist die Messerattacke eines aus Afghanistan stammenden Mannes auf Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa am vergangenen Wochenende in Mannheim. Bei dem Anschlag waren ein Polizist getötet und mehrere weitere Personen verletzt worden, einige von ihnen schwer. Politiker aus SPD und FDP forderten daraufhin, dass auch wieder Abschiebungen nach Afghanistan möglich sein müssten. Die Grünen bremsten in der Debatte.
 

Deutscher Städtetag fordert mehr Geld für Hochwasser- und Katastrophenschutz 

Angesichts der Flutkatastrophe in Süddeutschland hat der Deutsche Städtetag Bund und Länder zu höheren Ausgaben für den Hochwasserschutz aufgerufen. Hochwasser, wie sie derzeit in Bayern und Baden-Württemberg auftreten, kämen in immer schnellerem Takt, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Helmut Dedy, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Deutschland müsse sich besser darauf vorbereiten, indem die Einsatzkräfte die bestmögliche Ausstattung und Infrastruktur erhielten. Dedy forderte deshalb von Bund und Ländern einen dauerhaften Ausbau der Mittel für den Hochwasser- und Katastrophenschutz, der nicht nur jeweils ad hoc über Sonderprogramme geregelt wird. Unterdessen ist die Hochwasser-Lage in Teilen Süddeutschlands weiter kritisch. Im bayerischen Regensburg mussten am späten Montagabend 200 Menschen ihre Häuser verlassen. In mehreren Landkreisen war der Katastrophenfall ausgerufen worden. Die Zahl der durch das Hochwasser getöteten Personen hat sich auf vier erhöht. Ein Feuerwehrmann wird noch vermisst.
 

Tod von vier weiteren Hamas-Geiseln bekanntgegeben

Die israelische Armee hat den Tod von vier weiteren Geiseln bekanntgegeben, die beim Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober von der
Hamas entführt worden waren. Militärsprecher Daniel Hagari sagte, man gehe davon aus, dass die Geiseln bereits „vor einigen Monaten“ getötet worden seien. Die Armee untersuche nun die Umstände ihres Todes und prüfe alle Möglichkeiten. Die militante palästinensische Gruppe Hamas hatte zuvor behauptet, eine der Geiseln sei bei einem israelischen Luftangriff gestorben. Derzeit sollen noch etwa 80 israelische Geiseln am Leben sein und sich in der Gewalt der Terrororganisation befinden.
 

Auszählung der Wählerstimmen in Indien begonnen 

In Indien hat die Auszählung der Stimmzettel für die Parlamentswahlen begonnen. Umfragen zufolge steht der amtierende Premierminister Narendra Modi vor einer dritten Amtszeit. Bei der größten Wahl der Welt kommt die von seiner Partei BJP geführte Nationale Demokratische Allianz (NDA) demnach auf mehr als 350 der insgesamt 543 Sitze im Unterhaus des Parlaments. Die sechs Wochen dauernde Wahl war am Samstag zu Ende gegangen. Wahlberechtigt waren fast eine Milliarde Inderinnen und Inder. In Indien werden seit 2004 elektronische Wahlmaschinen anstelle von Papierwahlen eingesetzt. Deshalb wird mit einer schnellen Auszählung der Ergebnisse innerhalb weniger Stunden gerechnet.
 

20 Tote bei Militärschlag in Myanmar

In Myanmar sind bei einem Luftangriff des Militärs nach Angaben von Widerstandskämpfern mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 30 schwer verletzt worden. Die Attacke traf nach Angaben der Widerstandsgruppe People's Defense Forces (PDF) in Mingin in der Region Sagaing eine Hochzeitsgesellschaft. Mit solchen Attacken aus der Luft geht die Militärjunta seit ihrem Putsch im Februar 2021 immer wieder gegen Widerstandsgruppen vor, trifft dabei aber zumeist Zivilisten. Nach dem Militärputsch wurde Mingin im Westen Myanmars zu einer der Hochburgen der PDF. In verschiedenen Landesteilen kämpfen ethnische Gruppen - manche auch mit Nähe zu China - gegen die myanmarische Militärregierung. 
 

Pro-kurdischer Bürgermeister in Türkei abgesetzt

In der südosttürkischen Stadt Hakkari ist ein Bürgermeister der pro-kurdischen Oppositionspartei DEM abgesetzt und in Gewahrsam genommen worden. Wie das Innenministerium in Ankara mitteilte, wird Mehmet Siddik Akis vorgeworfen, Mitglied einer „bewaffneten terroristischen Organisation“ zu sein. Der Gouverneur der Stadt, Ali Celik, werde die Amtsgeschäfte übernehmen. Es ist die erste Absetzung eines pro-kurdischen Bürgermeisters seit den Kommunalwahlen in der Türkei Ende März. Die DEM gewann dabei in 77 Kommunen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan beschuldigt die Vorgängerpartei HDP, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein. Gegen die HDP läuft derzeit ein Verbotsverfahren, HDP-Abgeordnete schlossen sich daher zur DEM zusammen.
 

DFB-Team mit torlosem Unentschieden im Testspiel gegen die Ukraine

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der Männer hat ein Freundschaftsspiel gegen die Ukraine mit Null zu Null beendet. Bundestrainer Julian Nagelsmann zeigte sich trotzdem mit dem Ergebnis des vorletzten Tests vor der Europameisterschaft zufrieden. Die Leistung beim Spiel in Nürnberg habe gestimmt, er sei zuversichtlich für die in zehn Tagen startende EM. Nach einem weiteren Test gegen Griechenland an diesem Freitag wird Deutschland am 14. Juni gegen Schottland das Auftaktspiel der EM bestreiten.