07.05.2022 – Langsam gesprochene Nachrichten
UN-Sicherheitsrat in Ukraine-Erklärung "zutiefst besorgt"
Der UN-Sicherheitsrat hat sich mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UN-Gremium erklärte einstimmig - also auch mit Zustimmung von Aggressor Russland - man sei "zutiefst besorgt" über den Konflikt in der Ukraine. Gleichzeitig begrüßte der Sicherheitsrat die Vermittlungsbemühungen von UN-Generalsekretär António Guterres.
USA stocken Militärhilfe für Ukraine auf
US-Präsident Joe Biden hat weitere Militärhilfen für die Ukraine freigegeben. Mit einem zusätzlichen Paket solle das Land Artilleriemunition, Radargeräte und andere Ausrüstung erhalten, kündigte Biden an. Ein 150 Millionen US-Dollar schweres Paket sei genehmigt worden, hieß es aus dem US-Außenministerium. Einschließlich dieser Hilfen haben die USA der ehemaligen Sowjetrepublik seit Kriegsbeginn Waffen und Munition im Wert von mehr als 3,8 Milliarden US-Dollar zugesagt oder bereits geliefert.
Wieder Raketentest in Nordkorea?
Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs mindestens ein zunächst nicht näher identifiziertes Geschoss ins Meer abgefeuert. Das Geschoss sei in Richtung des Japanischen Meers geflogen, teilte der Generalstab mit. Zunächst war unklar, wie weit es flog und ob es sich um eine ballistische Rakete handelte. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea den Test solcher Raketen, die einen Atomsprengkopf tragen können.
Sinn Fein wohl stärkste Kraft nach Wahl in Nordirland
Nach der Wahl in Nordirland zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Die Auszählung der Stimmen wurde am späten Freitagabend unterbrochen und soll an diesem Samstag weitergehen. Laut BBC hat die republikanisch-katholische Partei Sinn Fein nach der ersten Auszählungsrunde den höchsten Stimmanteil erhalten. Für den Landesteil des Vereinigten Königreichs wäre das ein historisches Ergebnis. Sinn Fein setzt sich für ein vereintes Irland ein. Die Partei galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA, die mit Waffengewalt für eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland kämpfte.
Deutschland zieht IGH-Klage gegen Italien zurück
Deutschland hat die in der vergangenen Woche eingereichte Klage beim Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Italien wieder zurückgezogen. Hintergrund der Klage ist ein Streit um Entschädigungszahlungen wegen Nazi-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Berlin habe von der Regierung in Rom angestrengte Gesetzesänderungen für ausreichend befunden, erklärte das oberste UN-Gericht mit Sitz in Den Haag. Für kommenden Montag und Dienstag angesetzte Anhörungen wurden in der Folge abgesagt.
Trump scheitert mit Klage gegen Twitter
In Kalifornien hat ein Richter die Klage des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gegen Twitter abgewiesen. Die Klage richtete sich gegen Trumps Suspendierung von der Plattform nach seiner Rede vom 6. Januar 2021, die dem Sturm auf das Kapitol vorausging. Der US-Bezirksrichter wies Trumps Argument zurück, Twitter habe sein verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. Twitter sei ein privates Unternehmen und der erste Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe - nicht aber für angebliche Eingriffe privater Unternehmen, hieß es in der Begründung.
Mindestens 22 Tote bei Explosion in Havanna
Nach der Explosion vor einem Luxushotel in der kubanischen Hauptstadt Havanna ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf 22 gestiegen. Laut Staatspräsident Miguel Díaz-Canel, der sich vor Ort ein Bild der Lage machte, handelt es sich um einen Unfall, bei dem ein Gastank explodierte. Einen Anschlag schloss er aus. Wegen der Coronavirus-Pandemie war das bekannte Fünf-Sterne-Hotel seit zwei Jahren geschlossen. Am kommenden Dienstag sollte es wiedereröffnet werden.