12.05.2022 – Langsam gesprochene Nachrichten

Russland sanktioniert Gazprom Germania

Russland hat gegen die Firma Gazprom Germania und andere ehemalige Tochterunternehmen seines staatlichen Gaskonzerns Sanktionen verhängt. Mit insgesamt 31 aufgelisteten Firmen dürften von russischer Seite keine Geschäfte mehr gemacht werden, hieß es aus Moskau. Die russische Regierung veröffentlichte eine Verfügung, nach der die Handelsverbote im Auftrag von Kremlchef Wladimir Putin in Kraft treten. Gazprom Germania war Anfang April unter staatliche deutsche Kontrolle gestellt worden. Die Bundesregierung betonte in Berlin, die Versorgungssicherheit sei derzeit gewährleistet.
 

Russland und Ukraine setzen auch Streumunition ein

Die russischen Streitkräfte haben in der Ukraine nach Erkenntnissen der Organisation Human Rights Watch international geächtete Streumunition eingesetzt. Dadurch seien Hunderte Zivilisten getötet sowie Schulen, Wohn- und Krankenhäuser beschädigt worden, berichtete die Menschenrechtsorganisation in Genf. Human Rights Watch habe den russischen Einsatz solcher Munition in mehreren Städten dokumentiert, darunter in Charkiw und Mykolajiw. Die ukrainische Armee habe solche Munition mindestens ein Mal eingesetzt. Dies sei in einem Dorf bei Charkiw erfolgt, das unter russischer Kontrolle war.
 

Tschechen kämpfen in der Ukraine

Der tschechische Präsident Milos Zeman hat es mehr als 100 Bürgern seines Landes erlaubt, für die Ukraine in den Krieg zu ziehen. Er billigte entsprechende individuelle Anträge, wie ein Sprecher des Staatsoberhaupts in Prag mitteilte. Nach dem Wehrgesetz ist es tschechischen Bürgern normalerweise verboten, für fremde Armeen Kriegsdienst zu leisten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte ausländische Freiwillige dazu aufgerufen, sich am Widerstand gegen die Ende Februar begonnene russische Invasion zu beteiligen. Tschechien ist seit 1999 Mitglied der NATO.
 

EU und Japan üben Schulterschluss

Die Europäische Union und Japan rücken sicherheitspolitisch und wirtschaftlich enger zusammen. Beim 28. EU-Japan-Gipfeltreffen in Tokio riefen beide Seiten eine Partnerschaft zur Entwicklung von digitalen Technologien, Cybersicherheit, Datenströmen und künstlicher Intelligenz ins Leben. Es sei die erste Partnerschaft dieser Art zwischen der EU und einem anderen Land. Beide Seiten einigten sich zudem darauf, ihre Zusammenarbeit zu nutzen, um die Lieferketten zum Beispiel bei Halbleitern zu stärken und zu diversifizieren, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte.
 

Nordkorea meldet erste Corona-Fälle

Das international isolierte Nordkorea hat den ersten Corona-Ausbruch seit Beginn der Pandemie vor über zwei Jahren vermeldet. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA erklärte, es handle sich um einen "schweren nationalen Notfall". Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un kündigte landesweite Lockdowns an. Das Land hatte sich Anfang 2020 selbst abgeschottet, um sich vor der Pandemie zu schützen. Bisher hatte Nordkorea keinen einzigen Fall von COVID-19 bestätigt. Experten zufolge würde Nordkoreas Gesundheitssystem mit einem größeren Virusausbruch nur schwer zurechtkommen.
 

US-Demokraten scheitern mit Gesetzentwurf zum Abtreibungsrecht

Die US-Demokraten sind mit dem Versuch gescheitert, das Recht auf Abtreibung in einem Bundesgesetz festzuschreiben. Bei einer Verfahrensabstimmung im Senat votierten nur 49 der 100 Senatoren dafür, sich weiter mit der Gesetzesvorlage zu befassen. Damit wurde die in diesem Fall erforderliche Mehrheit von 60 Stimmen klar verpasst. Mit den 50 Senatoren der oppositionellen Republikaner stimmte auch der demokratische Senator Joe Manchin gegen den Entwurf. US-Präsident Joe Biden rief anschließend die Bürger dazu auf, bei den Kongress-Zwischenwahlen im November für Kandidaten zu stimmen, die sich für das Recht auf Abtreibung einsetzen.
 

Vor dem Jemen droht eine Ölpest

Seit sechs Jahren liegt der außer Dienst gestellte Tanker "Safer" vor der Küste des Jemen - mit 1,1 Millionen Barrel Rohöl an Bord. Das 45 Jahre alte Schiff hat sich in eine ökologische Zeitbombe verwandelt. Das Risiko einer massiven Ölpest stehe unmittelbar bevor, warnte der UN-Nothilfekoordinator für den Jemen, David Gressly. Die Folgen wären für Umwelt und die verarmte Bevölkerung des Jemen verheerend. Um eine Bergung zu ermöglichen, veranstalteten die Vereinten Nationen eine Geberkonferenz. Von den benötigten 144 Millionen Dollar (umgerechnet 136 Millionen Euro) kamen allerdings erst 33 Millionen (umgerechnet 31 Millionen Euro) zusammen. Die Suche nach anderen Geldgebern soll in diesem Monat weitergehen.