13.02.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten
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Van der Bellen fordert Kompromisse
Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Wien will Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen ausloten, welche Optionen aus der politischen Sackgasse führen. Dazu werde er sich in den nächsten Tagen mit den Parteivertretern treffen, sagte Van der Bellen. Am Mittwoch waren Koalitionsverhandlungen zwischen der rechtspopulistischen FPÖ und der konservativen Österreichischen Volkspartei gescheitert. Der Bundespräsident ermahnte die Politiker des Landes, endlich wieder aufeinander zuzugehen. Es gehe nicht ohne Kompromiss. Denkbar sind in Österreich nun laut van der Bellen Neuwahlen, eine neue Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, oder auch eine Expertenregierung.
Europäer sichern Ukraine Unterstützung zu
Mehrere europäische Außenminister haben ihre Bereitschaft zu mehr Verantwortung für die von Russland angegriffene Ukraine bekundet. Sie reagierten damit auf das Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Russlands Staatschef Wladimir Putin, das möglicherweise ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu Friedensverhandlungen ist. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Großbritanniens, Spaniens und Italiens erklärten, sie seien bereit, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Zudem pochten sie darauf, die Regierung in Kyjiw und die Europäer an den von Trump anvisierten Friedensverhandlungen mit Russland zu beteiligen. Der US-Präsident hatte zuvor mitgeteilt, dass sein erstes Treffen mit Putin, um über die Ukraine zu sprechen, „wahrscheinlich“ in Saudi-Arabien stattfinden werde.
Erneuter Spionagefall in der Ukraine
Inmitten ihres Abwehrkampfs gegen Russland hat die Ukraine nach offiziellen Angaben einen ranghohen russischen Spion im eigenen Geheimdienst enttarnt. Demnach handelt es sich um den Stabschef des SBU-Anti-Terror-Zentrums. Er habe seit 2016 auf seinem Posten beim SBU gearbeitet und in mindestens 14 Fällen Informationen nach Moskau übermittelt. Wegen Hochverrats drohen dem Mann bis zu 15 Jahre Gefängnis. Während des seit drei Jahren andauernden Krieges wurden bereits Hunderte Menschen in der Ukraine wegen mutmaßlicher Kollaboration mit Russland festgenommen. Unter ihnen sind mehrere hochrangige Sicherheitsbeamte.
Syrischer Außenminister besucht EU
Der syrische Außenminister Asaad Hassan al-Shibani kommt an diesem Donnerstag als erster Vertreter seines Landes seit dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in die Europäische Union. Al-Shibani wird an einer internationalen Konferenz in Paris teilnehmen. Ziel des Spitzentreffens ist es, die Bemühungen um einen friedlichen Übergang in Syrien zu koordinieren. Zudem geht es nach Angaben des französischen Außenministeriums darum, die wichtigsten Nachbarn und Partner des Landes zu mobilisieren, um Hilfe und wirtschaftliche Unterstützung zu koordinieren. Auch eine Aufhebung von Sanktionen gegen Syrien soll in Paris Thema sein.
Bundesregierung verlängert Grenzkontrollen
Deutschland setzt die Kontrollen an all seinen Außengrenzen fort. Eine entsprechende Sonderregelung wurde um weitere sechs Monate bis Mitte September verlängert. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, damit werde die illegale Migration erfolgreich bekämpft. So sei die Zahl der Asylgesuche 2024 um ein Drittel niedriger als im Vorjahr gewesen. Eigentlich sind Grenzkontrollen im europäischen Schengenraum nicht vorgesehen. Sie finden aber seit Oktober 2023 an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz statt; an der Grenze zu Österreich gibt es sie schon länger. Seit September 2024 erfolgen Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen.
Berlinale startet mit neuem Film von Tom Tykwer
In Berlin beginnt eines der bedeutendsten Filmfestivals der Welt. Am Abend wird in Deutschlands Hauptstadt die 75. Berlinale eröffnet. Zum Auftakt wird die schottische Schauspielerin Tilda Swinton mit einem Goldenen Ehrenbären ausgezeichnet. Eröffnungsfilm ist der neue Streifen „Das Licht“ von Tom Tykwer. Im Wettbewerb konkurrieren 19 Filme um den Goldenen und die Silbernen Bären. Die begehrten Preise werden von einer internationalen Fachjury am Samstag kommender Woche in Berlin vergeben.