15.02.2022 – Langsam gesprochene Nachrichten
Scholz bei Putin in Moskau
Nach seinem Besuch in Kiew setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise an diesem Dienstag in Moskau fort. Im Kreml trifft er Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem Vier-Augen-Gespräch. Dafür sind mehrere Stunden angesetzt. Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Scholz hatte bei seinem Ukraine-Besuch Moskau erneut vor einem Überfall auf das Land gewarnt und betont, dass die EU und die USA für diesen Fall harte Reaktionen vorbereitet hätten.
USA verlegen Botschaft von Kiew gen Westen
Angesichts der Krise um die Ukraine verlegen die USA ihre Botschaftsgeschäfte von der ukrainischen Hauptstadt Kiew in die Stadt Lwiw (Lemberg) im Westen des Landes. Es handele sich um eine vorübergehende Vorsichtsmaßnahme, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit. Er begründete den Schritt mit der "dramatischen Beschleunigung" des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine. Die Vereinigten Staaten warnen seit Wochen vor einer drohenden russischen Invasion. Die Führung in Moskau bestreitet jegliche Angriffspläne und verlangt ihrerseits weitreichende Sicherheitsgarantien der NATO.
Kanada ruft wegen Protesten Notstand aus
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau will die Blockaden von Gegnern der Corona-Maßnahmen per Ausnahmezustand beenden. Er kündigte an, die Regierung werde sich auf das Notstandsgesetz berufen, das ihr erlaubt, Bürgerrechte außer Kraft zu setzen, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Das entsprechende Gesetz wurde 1988 verabschiedet, bisher aber nie angewandt. Seit Wochen demonstrieren in Kanada Tausende Menschen gegen Corona-Vorschriften. Mit sogenannten Freiheitskonvois blockieren LKW-Fahrer derzeit Teile der Hauptstadt Ottawa und mindestens einen Grenzübergang.
US-Ingenieur wollte Militärgeheimnisse verraten
Ein Ingenieur der US-Marine hat den Versuch gestanden, geheime Informationen zur Atom-U-Boot-Flotte an eine ausländische Macht zu verkaufen. Es handele sich um ein mit den Vereinigten Staaten verbündetes Land, teilte das FBI mit. Der 43-Jährige war zusammen mit seiner Frau vor vier Monaten festgenommen worden. Im Gegenzug für das Schuldbekenntnis soll sein Strafmaß auf zwölfeinhalb bis 17-einhalb Jahre begrenzt werden. Die Behörden hatten dem Ingenieur eine Falle gestellt. Der Mann war seit 2012 an der Konstruktion von Atomreaktoren für U-Boote der Virginia-Klasse beteiligt.
Bolsonaro schiebt Goldabbau am Amazonas an
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will die Goldgewinnung am Amazonas ausweiten. Er unterzeichnete mehrere Dekrete, mit denen der Kleinbergbau unterstützt werden soll. Nach eigenen Angaben will die Regierung damit die Entwicklung auf regionaler und nationaler Ebene fördern. Greenpeace-Aktivisten sprachen hingegen von einer "räuberischen Praxis", die die Umwelt zerstöre. Seit langem prangern Umweltverbände Waldrodung im großen Stil und Übergriffe auf die einheimische Bevölkerung an. Seit Bolsonaros Amtsantritt im Jahr 2019 hat der Kahlschlag im Amazonasgebiet erheblich zugenommen.
Tödliches Bahnunglück in Bayern
Bei einem Frontalzusammenstoß zweier S-Bahnen im Landkreis München ist ein 24-jähriger Mann getötet worden. Mindestens 18 Menschen wurden nach Polizeiangaben verletzt, fünf von ihnen schwer. Die Bahnen kollidierten in der Nähe des Starnberger Sees auf einem eingleisigen Streckenabschnitt. Die Ursache ist noch unklar. Am Unglücksort waren fast 700 Kräfte von Bundes- und Landespolizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischem Hilfswerk im Einsatz.