15.05.2023 – Langsam Gesprochene Nachrichten
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Stichwahl in der Türkei wahrscheinlich
Bei der Präsidentenwahl in der Türkei liegt der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Auszählung eines Großteils der Stimmen vorn, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt. Laut offiziellen Angaben votierten rund 49,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler für Erdogan. Auf seinen wichtigsten Herausforderer Kemal Kilicdaroglu entfielen demnach etwa 44,5 Prozent. Mitglieder beider Lager erklärten bereits, dass keiner der Kandidaten in der ersten Runde die erforderliche Marke von 50 Prozent erreichen werde. Sollte sich dies bewahrheiten, kommt es in zwei Wochen zu einer Stichwahl.
Selenskyj erhält in Aachen den Karlspreis
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk sind mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Dieser wird für Verdienste um die Einheit Europas verliehen. Selenskyj nahm den Preis persönlich im Rathaus der Stadt Aachen entgegen. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte in seiner Laudatio, das ukrainische Volk und sein Präsident leisteten im Kampf gegen Russlands brutale Aggression Unermessliches. Die Ukraine verteidige zudem europäische Werte. Dabei könne sie sich auf die "volle Unterstützung" Deutschlands verlassen, versicherte Scholz.
Thailands Opposition gewinnt Parlamentswahl
In Thailand haben bei der Parlamentswahl die wichtigsten Oppositionsparteien einen deutlichen Sieg errungen. Die progressive Move-Forward-Partei und die reformorientierte Pheu-Thai-Partei erhalten nach Auszählung fast aller Stimmen gemeinsam rund 290 der 500 Sitze im Parlament. Falls sie eine Koalition bilden und die Unterstützung kleinerer Parteien bekommen, könnten sie möglicherweise den amtierenden Ministerpräsidenten Prayut Chan-o-cha aus dem Amt drängen. Mithilfe vom Militär ernannter Senatoren, die über den künftigen Regierungschef mitentscheiden, könnte der einstige Putsch-General aber auch an der Macht bleiben.
Guterres richtet Appell an Nahost-Konfliktparteien
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat die Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen begrüßt. Er rufe "alle Seiten dazu auf, die Feuerpause einzuhalten", erklärte sein Sprecher. Guterres lobte zudem insbesondere Ägypten für seine Vermittlungsbemühungen. Nach Tagen der Gewalt mit etlichen Toten war im Gazastreifen und angrenzenden israelischen Gebieten am Wochenende wieder weitgehend Ruhe eingekehrt. Israel hob Ausgangsbeschränkungen auf und öffnete zwei seiner Grenzübergänge zu dem palästinensischen Küstengebiet.
Baerbock reist auf Arabische Halbinsel
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bricht an diesem Montag zu ihrem ersten Besuch in die Golf-Region auf. Erste Station ist Saudi-Arabien. Dort sollen die aktuellen Konflikte im Sudan und im Jemen im Mittelpunkt stehen. Am Dienstag reist Baerbock weiter nach Katar. Die Ministerin kündigte an, in beiden Ländern auch über Menschenrechte zu reden. Zu einem Dialog gehöre es, sich bei Fragen in die Augen zu schauen, bei denen man weit auseinander liege, erklärte sie im Vorfeld. Saudi-Arabien und Katar stehen wegen Menschenrechtsverletzungen international in der Kritik.
SPD-Erfolg bei Bürgerschaftswahl in Bremen
Im Bundesland Bremen hat die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte die Bürgerschaftswahl klar gewonnen. Laut jüngster Hochrechnung wurden die Sozialdemokraten mit fast 30 Prozent der Stimmen stärkste politische Kraft im Landesparlament. Die oppositionelle CDU erzielte rund 26 Prozent. Erhebliche Verluste mussten die mitregierenden Grünen hinnehmen. Bovenschulte könnte aber das bisherige Bündnis mit ihnen und der Partei Die Linke fortsetzen. Möglich wäre auch eine große Koalition mit den Christdemokraten. Die liberale FDP schaffte nur noch knapp den Wiedereinzug in die Bremische Bürgerschaft. Deutliche Gewinne konnte hingegen die Wählervereinigung "Bürger in Wut" verbuchen.