16.10.2023 – Langsam Gesprochene Nachrichten

Spannende Wahl in Polen

Nach der Parlamentswahl in Polen bleiben die regierenden Nationalkonservativen womöglich stärkste politische Kraft. Dennoch könnte es einen Machtwechsel geben, denn drei Oppositionsparteien haben die Chance auf eine Mehrheit im Unterhaus, dem Sejm. Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos sehen die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bei 36,8 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft mit 31,6 Prozent ist demnach die oppositionelle liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) des ehemaligen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Sie könnte mit dem christlich-konservativen Dritten Weg (13 Prozent) und dem Linksbündnis Lewica (8,6 Prozent) eine Koalition bilden. Das endgültige Wahlergebnis steht erst am Dienstag fest.
 

Palästinenserpräsident Abbas distanziert sich von der Hamas

Mehr als eine Woche nach dem terroristischen Großangriff der Hamas auf Israel hat sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von der im Gazastreifen herrschenden militanten islamistischen Gruppe distanziert. Die Politik und die Aktionen der Hamas „repräsentieren nicht das palästinensische Volk“, sagte Abbas laut der amtlichen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa. Die einzige legitime Vertretung der Palästinenser sei die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Bei einem Telefongespräch mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro betonte Abbas, er lehne die Tötung von Zivilisten auf beiden Seiten ab. Er forderte alle Beteiligten auf, Gefangene freizulassen. Israel, Deutschland, die USA und die EU sowie einige arabische Staaten haben die Hamas als Terrororganisation eingestuft.
 

Kein direkter Kontakt zu verschleppten deutschen Geiseln

Die Bundesregierung hat nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock weiterhin keinen direkten Kontakt zu den von der Terrororganisation Hamas in den Gazastreifen verschleppten deutschen Geiseln. „Das war eines der Hauptthemen bei meinem Besuch in Israel und auch bei meinem Besuch danach in Ägypten“, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Ziel der Bundesregierung sei es, ein Lebenszeichen zu bekommen. Sie habe sich auch an den Emir von Katar gewandt, weil das Land ebenso wie die Türkei über Kanäle zur Hamas-Führung verfüge. Es solle deutlich gemacht werden, „dass es hier um deutsche Geiseln geht“. Mehr als 150 Menschen hatte die Hamas bei ihrem beispiellosen Terrorüberfall auf Israel am Samstag vor einer Woche nach Gaza verschleppt. Unter ihnen sind acht Deutsche, die meisten davon Doppelstaatler, wie Baerbock sagte.
 

Daniel Noboa wird der jüngste Präsident von Ecuador

In Ecuador hat der Mitte-Rechts-Politiker Daniel Noboa die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen. Der 35-jährige Unternehmer setzte sich gegen die linke Gegenkandidatin Luisa Gonzalez durch. Noboa war mit dem Versprechen angetreten, die Wirtschaft zu verbessern und Arbeitsplätze für junge Menschen zu schaffen. Rund ein Viertel der 13 Millionen wahlberechtigten Ecuadorianer ist zwischen 18 und 29 Jahre alt. Der noch amtierende Präsident Guillermo Lasso hatte im Mai nach  zwei Jahren im Amt das Parlament aufgelöst, als dieses ein Amtsenthebungsverfahren wegen Unterschlagungsvorwürfen gegen ihn anstrengte. Damit wurden Neuwahlen in dem von Bandenkriegen erschütterten Land nötig.
 

Westbalkangipfel in Albanien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist an diesem Montag zu einem Westbalkan-Gipfel nach Albanien. In der Hauptstadt Tirana kommt er mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien zusammen, um mit ihnen über die Annäherung ihrer Staaten an die Europäische Union zu beraten. Auch der Konflikt zwischen Serbien und Kosovo wird wohl am Rande des Treffens eine Rolle spielen. An dem Regionalgipfel im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil.