16.12.2023 – Langsam Gesprochene Nachrichten

Versehentliche Tötung von Geiseln erschüttert Israel

Die versehentliche Tötung dreier Geiseln im palästinensischen Gazastreifen durch die israelische Armee hat tiefe Erschütterung in Israel ausgelöst. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach von einer „unerträglichen Tragödie“. Vor dem Verteidigungsministerium in Tel Aviv versammelten sich am Freitagabend Hunderte von Demonstranten. Sie forderten ein rasches neues Abkommen zur Freilassung der verbliebenen Geiseln aus der Hand der Hamas, die von Israel, der EU, den USA und anderen Staaten als Terrororganisation gelistet ist. Zuvor war bekannt geworden, dass israelische Soldaten drei Geiseln im Norden des Gazastreifens versehentlich als Bedrohung angesehen und erschossen hatten. Die Armee vermutet, dass die Männer der Hamas entkommen oder von ihr freigesetzt worden waren.

Baerbock verurteilt Huthi-Angriffe auf Schiffe im Roten Meer

Die deutsche Bundesregierung hat die Angriffe von Huthi-Rebellen im Jemen auf Schiffe im Roten Meer aufs Schärfste verurteilt. Angriffe auf Handelsschiffe müssten sofort aufhören, forderte Außenministerin Annalena Baerbock in Berlin. Ein Containerfrachter der deutschen Reederei Hapag-Lloyd war in der Meerenge zwischen dem Jemen und Dschibuti beschossen worden. Verletzte gab es nicht. Dies zeige, dass die Gefahr für Israel nicht nur von der militant-islamistischen Hamas komme, sondern auch von den Huthis, die vom Iran unterstützt würden, ergänzte Baerbock.
 

Deutsche Panzer werden in Litauen repariert

In Litauen sind die ersten an die Ukraine gelieferten und im Kampf gegen Russland beschädigten Leopard 2-Panzer repariert worden. Die wieder instandgesetzten Kampfpanzer sollen Anfang Januar aus dem baltischen EU- und NATO-Land zurück in die Ukraine transportiert werden. Litauen unterstütze konsequent den Kampf der Ukraine um ihre Unabhängigkeit und entsende nicht nur Militärhilfe, sagte Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas. Repariert werden die Leopard 2-Panzer in einem Wartungszentrum, das von den beiden deutschen Rüstungsfirmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall in Litauen errichtet worden ist.
 

Schicksal des Kremlkritikers Nawalny weiter ungewiss

Der Verbleib des inhaftierten russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny ist auch nach dem Bekanntwerden seiner Verlegung noch immer ungewiss. Seine Unterstützer teilten mit, die Behörden hätten bestätigt, dass der 47-Jährige aus dem Straflager nahe Moskau an einen unbekannten Ort gebracht worden sei. Seit dem 6. Dezember hätten seine Anwälte ihn nicht mehr gesehen. Die Sorgen um Nawalny sind auch deshalb groß, weil er gesundheitlich angeschlagen ist und seit langem immer wieder ärztliche Hilfe fordert. Er war zu 19 Jahren Straflager verurteilt worden und ist international als politischer Gefangener eingestuft.
 

Ukraine erhält EU-Zusage über 50 Milliarden Euro

Die Ukraine hat von der Europäischen Union die feste Zusage über Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro in den kommenden Jahren und die Aufnahme von Beitrittsgesprächen erhalten. Auf dem Gipfeltreffen in Brüssel wollte Ungarn zwar beide Entscheidungen blockieren. Die EU setzte aber mit einem ungewöhnlichen Manöver die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und auch der Republik Moldau durch. Zudem einigten sich 26 EU-Staaten auf ein Finanzpaket für die EU-Haushalte bis 2027. Da das Finanzpaket nur einstimmig verabschiedet werden kann, soll im Januar auf einem Sondergipfel versucht werden, Ungarn noch an Bord zu holen.
 

EU und die Schweiz wollen wieder verhandeln

Die Schweiz und die Europäische Union wollen im kommenden Jahr ihre Differenzen überwinden und ein Rahmenabkommen zur Regelung ihrer Beziehungen schließen. Dies geht aus einer Erklärung beider Seiten hervor. Entsprechende Verhandlungen hatte die Schweiz 2021 wegen Unstimmigkeiten über Zuwanderung und andere Themen abgebrochen. Mit dem Abkommen soll der gegenseitige Zugang zu Arbeitsmärkten und Handel sowie der Zugang der Eidgenossen zu EU-Programmen geregelt werden.