17.09.2024 – Langsam Gesprochene Nachrichten
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Wüst will Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Merz unterstützen
Nordrhein-Westfalens christdemokratischer Ministerpräsident Hendrik Wüst will nicht in das Rennen um die Kanzlerschaft einsteigen. Nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU teilte Wüst in Düsseldorf mit, dass er vielmehr eine Kandidatur des Bundesparteivorsitzenden Friedrich Merz unterstütze. Der 49-jährige Politiker forderte auch die Schwesterpartei CSU auf, für Merz zu votieren. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat eine Kanzlerkandidatur bislang nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Wüst begründete seine Entscheidung auch mit den Erfahrungen des Wahljahrs 2021, als der offene Streit des damaligen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet mit Söder um die Kanzlerkandidatur die Unionsparteien insgesamt schwächte.
Intel legt Bau der Chip-Fabrik in Magdeburg auf Eis
Der US-Konzern Intel hat den geplanten Bau einer Chip-Fabrik in Magdeburg auf Eis gelegt. Das Projekt werde aufgrund der erwarteten Marktnachfrage um etwa zwei Jahre aufgeschoben, erklärte Konzernchef Pat Gelsinger in New York. Intel hatte in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt den Bau eines riesigen Produktionskomplexes mit einem Investitionsvolumen von 30 Milliarden Euro geplant. Die heimische Chip-Produktion soll unabhängiger von Lieferungen aus Asien machen. Angesichts schlechter Bilanzzahlen von Intel waren zuletzt aber wieder Zweifel an dem Projekt aufgekommen. Erst Anfang August hatte der US-Konzern angekündigt, weltweit 15 Prozent seiner Stellen zu streichen.
Putin erhöht Truppenstärke auf 2,4 Millionen Soldaten
Der russische Präsident Wladimir Putin hat zum dritten Mal seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine die Truppenstärke der Streitkräfte angehoben. Die Zahl der beim Militär Beschäftigten solle ab Dezember bei fast 2,4 Millionen Menschen liegen, darunter 1,5 Millionen Soldaten, hieß es in einem Dekret des Präsidenten. Erst im Dezember hatte Putin die Soll-Truppenstärke auf 2,2 Millionen Personen, darunter 1,3 Millionen Soldaten, erhöht. Zu Kriegsbeginn 2022 lag die Zahl der Soldaten in Russland bei etwas mehr als einer Million. Das neue Ziel würde im Vergleich dazu eine Zunahme der Truppenstärke um 50 Prozent bedeuten.
Meta sperrt russischen Sender RT weltweit
Die Facebook-Mutter Meta verbannt mit sofortiger Wirkung mehrere russische Staatsmedien von ihren Social-Media-Kanälen. Betroffen sind unter anderem RT – vormals Russia Today – wie auch die Nachrichtenagentur Rossija Segodnja, wie Meta mitteilte. Diese Medien würden gezielte Desinformations-Kampagnen betreiben und dabei versuchen, die Kontrollmechanismen der Plattform zu umgehen. Die Sperre gelte weltweit und umfasse alle Apps des Konzerns, also neben Facebook auch Instagram und WhatsApp. In der Europäischen Union ist RT bereits seit Frühjahr 2022 wegen Desinformations-Kampagnen rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesperrt.
Außenministerin Baerbock besucht die Republik Moldau
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock nimmt an diesem Dienstag in Chisinau an der fünften Konferenz der Moldau-Partnerschaftsplattform teil. Die Plattform war auf deutsche Initiative im April 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gegründet worden. Ihr gehören zudem Frankreich und Rumänien an. Das Gremium strebt an, Moldau gegen russische Destabilisierungsversuche zu schützen und auf dem Weg in die Europäische Union zu begleiten. Als Themen der Gespräche nannte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin die wirtschaftliche Entwicklung Moldaus, die Energieversorgung und die Rechtsstaatsreform.
Deutschland und Kasachstan wollen strategische Partnerschaft vertiefen
Deutschland und die zentralasiatische Republik Kasachstan wollen ihre strategischen Beziehungen ausbauen. Der Austausch bei den Rohstoffen komme gut voran, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Besuch in der Hauptstadt Astana. Er lobte vor alle die verlässliche Ölversorgung durch Kasachstan, das etwas mehr als 20 Prozent des Bedarfs der Raffinerie in Schwedt im deutschen Bundesland Brandenburg liefert. Auch der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew sagte, er wolle die Beziehungen zu Deutschland „auf ein neues Niveau“ bringen. An diesem Dienstag trifft Scholz in Astana die Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten. Neben Kasachstan sind Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan vertreten.