18.01.2023 – Langsam Gesprochene Nachrichten
Scholz und Selenskyj sprechen beim Weltwirtschaftsforum
Das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos steht heute ganz im Zeichen des Krieges in der Ukraine. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nimmt an einer Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit teil, UN-Generalsekretär António Guterres, Bundeskanzler Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werden Reden halten. Selenskyj, der per Videoschalte sprechen wird, will um weitere Unterstützung für sein Land werben. Bereits vor seiner Rede machte er deutlich, dass er Fortschritte bei den Waffenlieferungen erwarte. Die Ukraine brauche dringend Kampfpanzer.
Auch Niederlande wollen "Patriot"-System an Ukraine liefern
Die Niederlande erwägen die Lieferung einer Flugabwehrbatterie vom Typ Patriot an die Ukraine. Zuvor hatten die USA und Deutschland jeweils Bereitschaft hierzu erklärt. Man habe die Absicht, sich dem amerikanisch-deutschen Patriot-Projekt anzuschließen, sagte der niederländische Regierungschef Mark Rutte bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Es sei wichtig, dass sein Land sich beteilige. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Rutte in seiner nächtlichen Videoansprache für den Vorstoß. Die Patriot-Einheiten sollen bei der Abwehr russischer Luftangriffe helfen.
Designierter deutscher Verteidigungsminister Pistorius in Panzer-Frage unter Druck
Der designierte neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht sich noch vor Amtsantritt lautstarken Forderungen ausgesetzt. Der ukrainische Vize-Außenminister und frühere Botschafter für Deutschland, Andrij Melnyk, forderte Pistorius auf, zugunsten von Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine zu entscheiden. Deutschland müsse als Herstellerland allen Exporten von Leopard-2-Kampfpanzern zustimmen und könnte internationale Lieferungen aus eigenen Beständen aufstocken. Pistorius tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Christine Lambrecht an. Er soll am Donnerstag im Bundestag vereidigt werden.
Philippinische Nobelpreisträgerin Maria Ressa in Steuerhinterziehungsprozess freigesprochen
Die philippinische Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa und ihre Nachrichtenplattform Rappler werden nicht mehr der Steuerhinterziehung bezichtigt. Ein Gericht in Manila sprach die 59-Jährige frei. Das Justizministerium gab an, die Entscheidung zu respektieren. Ressa sprach nach der Urteilsverkündung von einem "politisch motivierten Prozess", in dem die Wahrheit gesiegt habe. Gegen die Journalistin, die kritisch über Ex-Präsident Rodrigo Duterte berichtet hatte, sind noch weitere Verfahren anhängig. Wegen einer Verleumdungsklage droht ihr eine mehrjährige Haftstrafe.
UN-Vertreter sprechen in Kabul über Frauenrechte
Eine hochrangige Delegation der Vereinten Nationen ist nach Kabul gereist, um dort Gespräche über die Situation der Frauen in Afghanistan zu führen. Nach UN-Angaben nehmen sowohl die stellvertretende UN-Generalsekretärin, Amina Mohammed, als auch die Direktorin der UN-Frauenorganisation, Sima Bahous, an den Treffen mit Vertretern der islamistischen Taliban teil. Weitere Details zum Zeitplan wurden aus Sicherheitsgründen nicht genannt. Erst in der vergangenen Woche hatte UN-Generalsekretär António Guterres die systematische Diskriminierung von Frauen und Mädchen in dem Land kritisiert und von einer "Geschlechter-Apartheid" gesprochen.
Deutsche Polizei setzt Klimaaktivistin Greta Thunberg kurzzeitig fest
Bei neuen Protesten in der Nähe der geräumten westdeutschen Ortschaft Lützerath hat die Polizei die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Journalisten beobachteten, wie drei Polizisten die 20-Jährige wegtrugen und nach gut 50 Metern absetzten, um eine Personenkontrolle durchzuführen. Die Polizei bestätigte, dass Thunberg Teil einer Gruppe war, die sich auf die Abbruchkante des Braunkohle-Tagebaus Garzweiler II zubewegt hatte. Nach der Maßnahme wurden Thunberg und andere Aktivisten wieder freigelassen.