21.06.2024 – Langsam Gesprochene Nachrichten
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Kanzler will Vorschläge zu externen Asylverfahren machen
Die Bundesregierung hat auf Wunsch der Bundesländer versprochen, die Durchführung von Asylverfahren außerhalb Deutschlands weiter zu prüfen. Kanzler Olaf Scholz sagte nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten, bis zur nächsten Sitzung im Dezember werde man Vorschläge zur sogenannten Drittstaatenlösung machen. Die Zahl der Asylbewerber ließe sich dadurch aber nur um wenige Tausend senken, erklärte der SPD-Politiker. Vor allem unionsgeführte Länder hatten vor dem Treffen auf die Auslagerung von Asylverfahren gedrungen. Die rot-rot-grünen Regierungen Thüringens und Bremens distanzierten sich hingegen von den Plänen. In einer Protokollnotiz schrieben sie, die Verlagerung von Asylverfahren in Transit- und Drittstaaten entspreche nicht den Anforderungen an Rechtsstaatlichkeit und Humanität.
Putin betont in Hanoi Kooperation mit Vietnam
Russland hat bei einem Besuch von Kremlchef Wladimir Putin in Vietnam die Zusammenarbeit mit dem langjährigen Verbündeten vertieft. Beide Seiten hätten "identische oder sehr ähnliche" Positionen zu wichtigen internationalen Fragen, betonte Putin nach einem Treffen mit Staatschef To Lam in der Hauptstadt Hanoi. Insgesamt wurden mehr als zehn Vereinbarungen zu Wirtschaft, Bildung, Energie und Wissenschaft unterzeichnet. Vietnam ist seit Jahrzehnten ein großer Rüstungskunde Russlands, es gibt wichtige gemeinsame Energieprojekte. Zudem enthielt sich das kommunistisch geführte Land stets bei UN-Abstimmungen über eine Verurteilung von Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zuletzt hat Hanoi aber auch engere Kontakte zum einstigen Kriegsgegner USA gesucht.
Mark Rutte wird nächster NATO-Generalsekretär
Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte kann im Oktober die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg antreten. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis zog am Donnerstag als letzter Mitbewerber seine Kandidatur zurück. Damit unterstützen nun alle 32 NATO-Staaten den Niederländer. Aus Sicht großer Mitgliedsländer wie der USA und Deutschland steht er vor allem für Stabilität und Kontinuität. Der 57-Jährige folgt im Herbst Jens Stoltenberg nach. Rutte übernimmt den Spitzenposten im Bündnis in einer schwierigen Phase des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Zudem bereitet sich die NATO auf eine mögliche Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Donald Trump und damit eine schwächere Rolle Washingtons vor.
Slowakei baut öffentlich-rechtlichen Rundfunk um
In der Slowakei hat das Parlament der Auflösung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt RTVS zugestimmt. Alle Abgeordneten der drei Regierungsparteien votierten für das umstrittene Gesetz. Die Vertreter der Opposition hatten die Abstimmung boykottiert. Gegen die formelle Schließung des Senders waren monatelang Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Der linkspopulistische Ministerpräsident Robert Fico hatte die RTVS-Berichterstattung wiederholt als voreingenommen kritisiert. Seine Gegner werfen ihm vor, den Sender durch ein Sprachrohr der Regierung ersetzen zu wollen. Anfang Juli soll eine neue Rundfunkanstalt gegründet werden, die auch eine neue Führung erhalten wird.
Vereinigte Staaten verbannen Kaspersky-Virenschutz
Die US-Behörden haben das Antivirenprogramm der russischen Firma Kaspersky verboten. Nach einer Übergangsfrist bis Ende September dürfe das Unternehmen seine Software nicht mehr in den Vereinigten Staaten verkaufen und keine Updates mehr bereitstellen, teilte das Handelsministerium mit. Eine Untersuchung habe ergeben, dass die russische Regierung über die Fähigkeit zu Cyberangriffen verfüge und die Aktivitäten von Kaspersky beeinflussen könne. Es bestehe die Gefahr, dass sensible Informationen von US-Bürgern abflössen. Kaspersky selbst kündigte rechtliche Schritte an und erklärte, man bedrohe in keiner Weise die nationale Sicherheit der USA.
Schauspieler Donald Sutherland ist tot
Der kanadische Schauspieler Donald Sutherland ist im Alter von 88 Jahren in Miami im US-Bundesstaat Florida gestorben. Seit den 1960er-Jahren hatte der Charakterdarsteller in fast 200 Filmen und TV-Produktionen mitgewirkt, darunter "Wenn die Gondeln Trauer tragen" oder "Casanova". Immer wieder arbeitete er mit bekannten Regisseuren wie Federico Fellini und Clint Eastwood zusammen. Einem jüngeren Kinopublikum wurde er durch die Fantasy-Reihe "Die Tribute von Panem" vertraut, in der er einen skrupellosen Präsidenten verkörperte. Sutherland hatte nach einem Ingenieurstudium eine Bühnenausbildung in London absolviert. Auch nach seinen Erfolgen in Hollywood spielte er weiter Theater. 2017 erhielt der Vater des ebenfalls bekannten Schauspielers Kiefer Sutherland einen Ehren-Oscar für sein Lebenswerk.