23.01.2023 – Langsam Gesprochene Nachrichten

Baerbock offen für Genehmigung von Leopard-Lieferung

In die Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine kommt Bewegung: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock kündigte im französischen Fernsehen an, dass Deutschland den Panzerexport von Drittstaaten nicht blockieren würde. "Wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen", sagte Baerbock wörtlich. Die Entscheidung, ob auch Deutschland der Ukraine Leopard-Panzer zur Verfügung stellt, ist nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius weiter offen. Die Entscheidung hänge "von vielen Faktoren ab" und werde "im Kanzleramt getroffen", erklärte Pistorius.
 

Selenskyj kündigt Initiative gegen Korruption an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will nach eigenen Worten die weitverbreitete Korruption im Land nicht dulden. Der Staat werde die notwendigen Schritte ergreifen, sagte Selenskyj in seiner jüngsten Videobotschaft. Die Regierung habe den Rücktritt eines Vizeministers akzeptiert, gegen den ein Verfahren wegen Bestechung eingeleitet worden sei. Auch das Verteidigungsministerium in Kiew ist in den Fokus von Korruptionsvorwürfen gerückt. Laut einem Medienbericht soll das Militär Lebensmittel zu stark überhöhten Preisen beschafft haben, was das Ministerium allerdings bestreitet.
 

Neubauziel der Bundesregierung erst 2024 erreichbar

Bundesbauministerin Klara Geywitz hält das von der Regierung ausgegebene Neubauziel von 400.000 Wohnungen pro Jahr erst ab 2024 für erreichbar. Sie gehe nicht davon aus, dass die entsprechende Zielmarke in diesem Jahr zu erreichen sei, sagte Geywitz in einem Interview des Portals "Web.de News". Die SPD-Politikerin verwies zur Begründung auf die verschlechterten Rahmenbedingungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der zu steigenden Zinsen sowie Lieferengpässen geführt habe. Grundsätzlich wolle sie aber an dem Ziel von jährlich 400.000 neuen Wohnungen in Deutschland festhalten.
 

Erdogan zieht Wahltermin in der Türkei vor

Die Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei werden nach dem Willen von Staatschef Recep Tayyip Erdogan schon am 14. Mai stattfinden – und damit gut einen Monat früher als ursprünglich geplant. Um die Termine für die Schulprüfungen nicht zu stören, habe er sich mit seinem Junior-Koalitionspartner auf eine Anpassung des Zeitplans geeinigt, teilte Erdogan mit. Der 68-Jährige steht derzeit innenpolitisch immens unter Druck, insbesondere wegen der Wirtschaftskrise und der extrem hohen Inflationsrate. Die Opposition hat sich fast vollständig zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen.

EU erlaubt Verwendung von weiteren Insekten als Lebensmittel

In der Europäischen Union tritt am Dienstag ein Gesetz in Kraft, wonach Hausgrillen in Lebensmitteln verwendet werden dürfen. Laut EU-Kommission können die Insekten gefroren, getrocknet oder als Pulver verwendet werden. Zwei Tage später wird dies auch für Larven des Getreideschimmelkäfers erlaubt. Ähnliche Regeln gibt es bereits für Wanderheuschrecken und Larven des Mehlkäfers. Wie die Kommission weiter mitteilte, müssen Hersteller für jedes Insekt, das sie auf den Markt bringen wollen, eine Zulassung beantragen. Die Lebensmittelsicherheit habe hier oberste Priorität. Insekten gelten als nahrhaft und reich an Proteinen und zählen in vielen Ländern zur gewöhnlichen Küche.
 

Todesschütze von Monterey Park lebt nicht mehr

Nach der Bluttat in einem Tanzlokal im US-Bundesstaat Kalifornien hat die Polizei den mutmaßlichen Schützen tot in einem Lieferwagen aufgefunden. Es handle sich um einen 72-jährigen Mann asiatischer Herkunft, teilte die Polizei mit. Er habe sich nach einer Verfolgungsjagd selbst das Leben genommen. Die Tat hatte sich am Rande einer Feier zum chinesischen Neujahrsfest in Monterey Park ereignet, einer östlichen Vorstadt der Pazifikmetropole Los Angeles. Bei dem Schusswaffenangriff waren zehn Menschen getötet worden. Das Motiv des Schützen ist nicht bekannt.