AfD: Rechte Partei gewinnt an Einfluss

Im thüringischen Sonneberg wurde erstmals ein AfD-Politiker in das Amt eines Landrats gewählt. Die rechte Partei will ihren Einfluss nun weiter vergrößern. Viele sehen darin eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland.

Das Ergebnis der Wahl in Sonneberg war für viele Menschen ein Schock: In dem kleinen Landkreis in Thüringen wurde am 25. Juni 2023 zum ersten Mal ein Politiker der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in das Amt eines Landrats gewählt. „Dies ist erst der Anfang“, sagte Parteichef Tino Chrupalla nach dem Wahlerfolg.

Für viele ist das Wahlergebnis ein Grund zur Sorge, denn die AfD hat Verbindungen zu verfassungsfeindlichen Organisationen. Der Verfassungsschutz stuft die gesamte Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Einige Parteimitglieder sind immer wieder mit rassistischen Beleidigungen und problematischen Bemerkungen zum Nationalsozialismus aufgefallen. Trotzdem gewinnt die AfD in Deutschland weiter an Einfluss: Die Umfragewerte der Oppositionspartei, die bisher noch keine Regierungsverantwortung hatte, sind so hoch wie nie zuvor.

Doch warum ist die rechte Partei so erfolgreich? Vor allem bei den Themen Einwanderung und Klimaschutz scheint die AfD zu punkten: Ihre Kampagnen schüren Ängste vor Veränderungen in Deutschland aufgrund von Migration oder der Klimaschutzpolitik der Regierung. Laut Politikberater Johannes Hillje profitiert die Partei zudem vom politischen Streit anderer Parteien und einer allgemeinen Demokratieunzufriedenheit.

Bei Sonneberg handelte es sich um eine kleine, regionale Wahl. Der neue Landrat selbst hat nicht besonders viele Entscheidungsmöglichkeiten. Die rechte Partei kann das Ergebnis jedoch nutzen, um ihren politischen Einfluss weiter zu vergrößern. Für viele Menschen, Institutionen und gesellschaftliche Organisationen ist das Wahlergebnis daher ein Alarmzeichen. Denn sie sehen in der AfD eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland.