Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird 75

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen ist bis heute ein Meilenstein der internationalen Politik. Gleichzeitig sind die Werte, die sie vertritt, weltweit in großer Gefahr.

Als die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock im April 2023 China besucht, kritisiert sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang offen die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren. Gang antwortet: Was China am wenigsten braucht, ist „ein Lehrmeister aus dem Westen“. Er fügt hinzu, dass es für den Schutz der Menschenrechte „keine allgemeingültigen Standards auf der Welt“ gibt. Doch, sagt Baerbock: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen.

Am 10. Dezember 1948, drei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, einigten sich die Vereinten Nationen zum ersten Mal in der Geschichte auf grundsätzliche, für alle Menschen geltende Rechte. Dazu formulierten sie den einfachen Satz: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Die Erklärung gilt als Meilenstein der internationalen Gemeinschaft.

Doch aktuell sind die Ziele dieser Erklärung in Gefahr: Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit 110 Millionen Menschen auf der Flucht, 50 Millionen leben in moderner Sklaverei und 735 Millionen gelten als unterernährt. Dazu kommen die Situation in Israel, Gaza und der Ukraine und die Folgen der Klimakrise. Der Historiker Heiner Bielefeldt erklärt: „In den letzten Jahren hat es nicht nur Rückschritte gegeben, sondern geradezu Einbrüche. Durch den Vormarsch autokratischer Regime, auch durch Autokratisierungstendenzen innerhalb von etablierten Demokratien.“

Bielefeldt fordert dringend, die Strukturen zu schützen, die ihrerseits die Menschenrechte schützen: „Da geht es nicht mehr nur um Menschenrechts-verletzungen hier und dort oder Regelverletzungen im humanitären Völkerrecht, sondern es geht darum, dass ein ganzes internationales Regelwerk, das sich über Jahrzehnte entwickelt hat, zerstört zu werden droht.“