Hilfe für ukrainische Flüchtlinge

Nach dem Einmarsch Putins verlassen Tausende Menschen die Ukraine. Es könnten Millionen werden. Die EU-Staaten versprechen zu helfen – auch solche, die in der Vergangenheit keine Flüchtlinge aufnehmen wollten.

Hunderttausende Menschen fliehen aus der Ukraine vor dem Krieg. Sie kommen nach Polen, Rumänien, Deutschland, Ungarn, in die Slowakei. „Jeder wird mit offenen Armen empfangen, der vor Putins Bomben fliehen muss“, verspricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Noch weiß niemand genau, wie viele Menschen das Land verlassen werden.

Flüchtlingsorganisationen und die Vereinten Nationen gehen von vier bis sieben Millionen Menschen aus. Das wären deutlich mehr als 2015, als etwa eine Million Menschen vor allem aus Syrien in die EU flohen. Bereits in den ersten vier Tagen nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine kamen rund 200.000 Menschen ins Nachbarland Polen.

Seit 2015 weigerten sich viele EU-Länder wie Österreich, Ungarn oder Polen immer wieder, Menschen Asyl zu gewähren. Noch Anfang 2022 warteten Flüchtlinge aus Ländern wie dem Irak und Afghanistan wochenlang an der polnischen Grenze. Doch diesmal sind europäische Nachbarn in Gefahr. „Es ist zum ersten Mal wieder Krieg in Europa und das führt auch bei den Mitgliedsstaaten zu einem anderen Denken”, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Komplizierte Asylverfahren soll es dieses Mal nicht geben. Wer mit ukrainischem Pass in die EU kommt, darf ohnehin 90 Tage ohne Visum bleiben. Danach könnte zum ersten Mal ein EU-Gesetz genutzt werden, das den Aufenthaltsstatus unbürokratisch verlängert. Agne Bilotaite, der Innenministerin Litauens, geht das nicht weit genug. Sie möchte, dass die ukrainischen Flüchtlinge von Brüssel aus auf alle EU-Staaten verteilt werden, und dass die EU aktiv wird, „um Verwundete, Frauen und Kinder aus der Ukraine herausholen zu können“.