Wahlen: Behörden rechnen mit Cyberangriffen

2021 ist ein Superwahljahr: Neben der Bundestagswahl im September finden in Deutschland sechs Landtagswahlen statt. Die Behörden erwarten, dass Hacker aus dem In- und Ausland versuchen werden, die Wahlen zu beeinflussen.

Wie vieles andere findet auch Politik zunehmend im Internet statt. Doch das kann gefährlich sein. Als die CDU zum Beispiel im Januar einen neuen Parteichef wählen wollte, brach die Internetverbindung zusammen, weil Hacker den Server der Veranstaltung überlastet hatten. Die Wahl war am Ende nur möglich, weil es noch einen zweiten Server gab.

Im Superwahljahr 2021 sind die Behörden besonders aufmerksam: Sie müssen damit rechnen, dass Staaten oder politische Gruppen versuchen, die sechs Landtagswahlen und besonders die Bundestagswahl in Deutschland zu beeinflussen. In der Vergangenheit waren oft Hacker aus Russland und China für Cyberangriffe verantwortlich, aber manchmal kommen sie auch aus dem Inland. Sie könnten nicht nur Server überlasten, sondern auch versuchen, die Zählung von Stimmen zu manipulieren.

„Die Bedrohungslage im Cyber-Raum bleibt anhaltend hoch“, sagt eine Sprecherin des Bundesamts für Informationstechnik (BSI). Besonders gefährlich wird es, wenn auch noch verfälschte Informationen verbreitet werden. Nicht alle Bürger wissen, wie sie solche manipulierten Informationen erkennen können. Obwohl das Problem bekannt ist, gibt es noch zu wenige Bildungsangebote zu diesem Thema.

Auch auf den Online-Wahlkampf ist Deutschland schlecht vorbereitet: Es fehlen Regeln dafür, was erlaubt ist und was nicht. Deshalb wird nun darüber diskutiert, dass die Parteien sich freiwillig an bestimmte Regeln halten sollen. Dazu gehört zum Beispiel, dass Wahlwerbung klar erkennbar sein muss und dass Parteien keine Follower kaufen. Ob das funktioniert? Das Superwahljahr 2021 wird es zeigen.