Rechtsextreme in Chemnitz

Angriffe auf Ausländer, ein Toter, Gewalt zwischen rechten und linken Demonstranten – so zeigt sich aktuell die sächsische Stadt Chemnitz. Die Polizei ist überfordert und steht in der Kritik.

Eigentlich wollte Chemnitz seinen 875. Geburtstag mit einem Straßenfest feiern. Doch jetzt stehen in der Brückenstraße Kerzen auf der Straße. Daneben liegen viele Blumen. Ein 35-jähriger Deutscher war dort in einem Streit tödlich verletzt worden. Er wurde mit einem Messer erstochen. Die Tatverdächtigen sind ein Syrer und ein Iraker. Für Rechtsextreme ist das ein Anlass, auf die Straße zu gehen.

Bei Facebook hatte nach der Tat eine rechtsextreme Gruppe zu einem Treffen aufgerufen, um zu zeigen, „wer in der Stadt das Sagen hat“. Auf Videos der Demonstration ist zu sehen, wie sie den Hitlergruß zeigen und Ausländer angreifen. Durch die sozialen Netzwerke können sich gewaltbereite Demonstranten viel schneller organisieren als früher. Für die Polizei ist das ein Problem.

Die Polizei steht außerdem in Sachsen immer mehr in der Kritik, überfordert zu sein und wird aufgefordert, härter vorzugehen. Bei der Demonstration in Chemnitz konnte die Polizei etwa 6000 rechte Demonstranten und 1000 linke Gegendemonstranten kaum auseinanderhalten. Es gab Verletzte. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht forderte, dass der Staat mit aller Härte durchgreift: „Was in Deutschland überhaupt nicht akzeptabel ist, ist Selbstjustiz“, sagte er.

Rechtsextreme und fremdenfeindliche Organisationen schaden seit Jahren immer wieder dem Ruf Sachsens. Der Politiker Volker Kauder wünscht sich, dass die Leute, die den Rechtsextremismus ablehnen, auch etwas dagegen unternehmen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow warnte davor, den Rechtsextremismus nur als ostdeutsches Problem zu sehen. Er glaubt, dass so das Problem, das es überall in der Bundesrepublik gibt, verharmlost wird.