Parteispenden: Umstrittene Unterstützung

Parteispenden haben in Deutschland schon für einige Skandale gesorgt. Trotzdem halten viele sie für wichtig. Nun hat der Autohersteller Daimler angekündigt, im Jahr 2019 kein Geld an Parteien zu spenden.

Es war einer der größten Politikskandale in Deutschland: Im Jahr 1999 gab der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl zu, dass seine Partei mehrere Jahre lang illegale Spenden bekommen hatte. Die Namen der Spender wollte er nicht nennen. Wegen dieses Skandals musste CDU-Chef Wolfgang Schäuble zurücktreten und den Weg für Angela Merkel freimachen.

Schon häufiger haben Parteispenden für Skandale gesorgt. Obwohl die Spenden umstritten sind, spielen sie in Deutschland eine große Rolle. Befürworter meinen: Wer Parteien unterstützt, fördert die Demokratie. Einige Parteien erhalten fast 40 Prozent ihrer Mittel von Privatpersonen oder Unternehmen. Allerdings gibt es für diese Spenden genaue Regeln. Jede Spende von mehr als 10.000 Euro muss mit dem Namen des Spenders veröffentlicht werden.

In der Vergangenheit haben auch verschiedene Autohersteller die Parteien mit großen Summen unterstützt. Beispielsweise hat Daimler im Jahr 2018 insgesamt 320.000 Euro an verschiedene Parteien überwiesen. BMW und VW spenden seit einigen Jahren nichts mehr. Nun hat auch Daimler angekündigt, dass das Unternehmen sein Geld im Jahr 2019 für andere Zwecke ausgeben will.

Ein Sprecher von Daimler erklärte: „Wir haben beschlossen, in diesem Jahr den Schwerpunkt bei Projekten aus den Bereichen Bildung, Naturschutz, Wissenschaft, Kunst und Kultur zu setzen.“ Die genauen Gründe für diese Entscheidung sind nicht bekannt. Manche glauben, dass die Autohersteller mit der aktuellen Politik nicht zufrieden sind. Viele Gesetze und Auflagen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit führen zu finanziellen Verlusten bei der Autoindustrie.