YPG-Rückkehrer: Terrorbekämpfer oder Terroristen?

Der Umgang mit YPG-Rückkehrern in Deutschland zeigt: Eine klare Einstellung zu der Kurdenmiliz, die in Syrien gegen den IS gekämpft hat, gibt es noch nicht. Erschwert wird sie vor allem durch die Türkei.

Jan-Lukas Kuhleys Wohnung wurde im Oktober 2019 von der Polizei durchsucht. Der Grund dafür: Kuhley kämpfte 2017 einige Monate bei der syrischen Kurdenmiliz YPG. Schon mehrfach wurden Wohnungen von YPG-Rückkehrern in Deutschland durchsucht, angeklagt wurde jedoch keiner von ihnen. Auch Kuhley nicht. Er findet jedoch, dass der Verdacht gegen ihn und alle anderen YPG-Rückkehrer, etwas mit Terroristen zu tun zu haben, nicht richtig ist.

„Die YPG hat die Hauptlast im Kampf gegen den IS getragen“, sagt er. Er betont, dass auch Deutschland zu der internationalen Koalition gehört, die die YPG im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat unterstützt hat. „Wir haben auch im Interesse Deutschlands Terrorismusbekämpfung gemacht“, so Kuhley.

Der Umgang mit YPG-Rückkehrern hat politische Gründe: Einerseits ist die YPG ein wichtiger Partner im Kampf gegen den IS, andererseits ist sie der syrische Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Vor allem die Beziehung zur Türkei erschwert die Situation: Der türkische Präsident Erdogan forderte seine Nato-Partner dazu auf, die YPG als Terrororganisation einzustufen.

Die Türkei ist Nato-Mitglied, wichtiger Wirtschaftspartner und ohne den Flüchtlingspakt wäre die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge kaum gesunken. Außerdem leben in Deutschland rund drei Millionen Menschen mit türkischer Herkunft. Für den Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour ist klar: „Die Bundesregierung versucht, eine Balance zu finden zwischen der YPG auf der einen Seite und den Wünschen der Türkei auf der anderen. Das kann nicht gelingen.“