Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang

Human Rights Watch und die Universität Stanford werfen der chinesischen Regierung systematische Menschenrechtsverletzungen unter anderem gegen Uiguren vor. Sie fordern eine Reaktion der internationalen Gemeinschaft.

In einem gemeinsamen Bericht werfen die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und die US-amerikanische Universität Stanford der chinesischen Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass Peking flächendeckend und systematisch die Menschenrechte der Uiguren und anderer Völker in der Region Xinjiang verletzt.

Der Bericht nennt zahlreiche verschiedene Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Mord, Folter, Inhaftierung, schwerer Entzug persönlicher Freiheiten, sexuelle Gewalt, Verfolgung bestimmter Gruppen und gewaltsames Verschwindenlassen einzelner Personen. Laut Human Rights Watch wurden seit 2017 etwa eine Million Menschen inhaftiert.

Der Bericht beschreibt darüber hinaus Zwangsarbeit, die Trennung von Kindern von ihren Familien und flächendeckende Überwachung der Bevölkerung. „Die chinesischen Formulierungen wie ‚Berufsausbildung‘ und ‚Deradikalisierung‘ können die grausame Realität der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern“, sagt Sophie Richardson von Human Rights Watch. In einem anderen Bericht wirft Yonah Diamond vom Raoul Wallenberg Centre for Human Rights der chinesischen Regierung sogar Völkermord vor.

Human Rights Watch und die Universität Stanford fordern die Einrichtung einer UN-Untersuchungskommission. Doch damit ist Peking nicht einverstanden. Beth Van Schaack von der Universität Stanford hält daher eine starke internationale Reaktion für notwendig. Falls das innerhalb der UN nicht möglich sein sollte, gibt es auch andere Optionen, erklärt Sophie Richardson: „Es gibt die Möglichkeit für nationale Strafverfolgungsbehörden, Ermittlungen aufzunehmen, und es gibt Möglichkeiten durch das Weltrechtsprinzip.“