So will Deutschland die Bevölkerung schützen

In Deutschland sind viele Menschen im Notfall noch nicht ausreichend geschützt. Deshalb will die Regierung jetzt Milliarden in den Bevölkerungsschutz investieren, um besser auf Krisen vorbereitet zu sein.

Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 hat gezeigt, wie schlecht Deutschland auf so eine Situation vorbereitet war: Es gab zu wenige Sirenen und manche funktionierten nicht. Warnungen kamen zu spät. Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Jahr 2022 rücken weitere Probleme beim Bevölkerungsschutz in den Fokus: Es fehlen Schutzräume. In Deutschland gibt es nur etwa 600 Bunker – und viele sind sanierungsbedürftig. Laut dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bieten sie nur 0,56 Prozent der Bevölkerung Platz.

Während die Bundeswehr schon länger finanziell und personell gestärkt wird, gibt es beim Bevölkerungsschutz großen Nachholbedarf. Deshalb will die Bundesregierung bis 2029 rund zehn Milliarden Euro in den Bevölkerungsschutz investieren. „Wir packen gemeinsam an, um mehr Sicherheit in einem Ernstfall zu garantieren“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), als er das neue Maßnahmenpaket für den Bevölkerungsschutz im Mai in Berlin vorstellte.

Fast ein Drittel des Geldes soll an das Technische Hilfswerk (THW) gehen, das bei Katastrophen im Einsatz ist. Damit will man Gebäude modernisieren und neue Technik kaufen. Um die medizinische Versorgung zu verbessern, sollen in Zukunft auch mehr als 50 medizinische Einrichtungen in ganz Deutschland einsatzbereit sein. Im Krisenfall kann man so vielen verletzten Menschen schneller helfen.

Auch die Bevölkerung soll besser auf Katastrophen vorbereitet werden. Dafür gibt es bereits Notfall-Checklisten. Dobrindt schlägt zudem vor, das Thema im Schulunterricht zu behandeln. Für den Sprecher des zivilen Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes, Jan Köstering (Die Linke), geht es bei Dobrindts Ideen aber zu stark um „sicherheits- und verteidigungspolitische Szenarien“. Moderner Bevölkerungsschutz sollte für ihn die Menschen vor allen Katastrophen schützen, etwa auch vor Hitze, Kälte oder Flut.