Steinmeier bleibt deutscher Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident wiedergewählt worden. Die Bundesversammlung fand unter besonderen Umständen statt – überschattet von der Corona-Pandemie und Sorgen um die Ukraine.

Am 13. Februar kam in Berlin die Bundesversammlung zusammen und wählte Frank-Walter Steinmeier wie erwartet wieder zum Bundespräsidenten. Somit geht er in eine zweite fünfjährige Amtszeit – als erster Bundespräsident, der aus der SPD kommt. Bundespräsident ist das höchste Amt in Deutschland. Seine Funktion ist aber zum größten Teil repräsentativ. Das heißt, ein Bundespräsident versucht, eher durch seine Worte Einfluss auf die Politik zu nehmen.

Auch wenn das Ergebnis wenig überraschend ist, war die Präsidentenwahl alles andere als gewöhnlich. Mit 1472 Wahlleuten war die Bundesversammlung die größte in der Geschichte. Wegen der Corona-Pandemie fand sie aber nicht im Reichstag statt, sondern im Paul-Löbe-Haus, das direkt neben dem Reichstagsgebäude steht und mehr Platz bietet.

Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist es, den Bundespräsidenten zu wählen. Sie besteht aus Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl an Vertreterinnen und Vertretern, die von den Bundesländern gewählt werden. Das können Landtagsabgeordnete sein, aber auch Personen aus anderen Bereichen. Neben der Altkanzlerin Angela Merkel nahm zum Beispiel auch der Fußball-Bundestrainer Hansi Flick, die Rapperin Lady Bitch Ray, der Virologe Christian Drosten oder der Intensivpfleger Ricardo Lange an der Versammlung teil.

Nach zweieinhalb Stunden stand das Wahlergebnis fest. Steinmeier erhielt 1045 Stimmen. In seiner Rede plädierte er fürDemokratie und richtete zugleich einen Appell an den russischen Präsidenten Putin. „Wir sind mitten in der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Kriegs in Europa. Und dafür trägt Russland die Verantwortung!“, sagte der frisch gewählte Bundespräsident.

Autor/Autorin: Christoph Strack, Eriko Yamasaki